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Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)

Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG): Stand: 20.04.2013
Das Arbeitssicherheitsgesetz regelt die Notwendigkeit und Befugnisse und Aufgaben von Betriebsärzten (BA) und Fachkräften für Arbeitssicherheit (SIFA), sowie deren Zusammenwirken im Betrieb.
ASiG_2013.04.20.pdf
PDF-Dokument [80.5 KB]
  • Erster Abschnitt
    Allgemeine Vorschriften
    § 1 Grundsatz
  • Zweiter Abschnitt
    Betriebsärzte
    § 2 Bestellung von Betriebsärzten
    § 3 Aufgaben der Betriebsärzte
    § 4 Anforderungen an Betriebsärzte
  • Dritter Abschnitt
    Fachkräfte für Arbeitssicherheit
    § 5 Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit
    § 6 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
    § 7 Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit
  • Vierter Abschnitt
    Gemeinsame Vorschriften
    § 8 Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde
    § 9 Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat
    § 10 Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
    § 11 Arbeitsschutzausschuß
    § 12 Behördliche Anordnungen
    § 13 Auskunfts- und Besichtigungsrechte
    § 14 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen
    § 15 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
    § 16 Öffentliche Verwaltung
    § 17 Nichtanwendung des Gesetzes
    § 18 Ausnahmen
    § 19 Überbetriebliche Dienste
    § 20 Ordnungswidrigkeiten
    § 21 leer
    § 22 Berlin-Klausel
    § 23 Inkrafttreten
  • Fünfter Abschnitt
    Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
    § 20a Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
    § 20b Nationale Arbeitsschutzkonferenz
  • Sechster Abschnitt
    Schlußvorschriften
    § 21 Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
    § 22 Befugnisse der zuständigen Behörden
    § 23 Betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Jahresbericht
    § 24 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
    § 25 Bußgeldvorschriften
    § 26 Strafvorschriften
  • Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet B Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1029) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -

     

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