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Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) 2015

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV): Stand: 03.02.2015
Die neue Betriebssicherheitsverordnung ist am 06.02.2015 im Bundesgesetzblatt (BGBl. Teil I Nr. 4) veröffentlicht worden, und am 01.06.2015 in Kraft getreten. Die Änderungen und Ergänzung gegenüber der bisherigen Fassung sind erheblich.

Die Verordnung soll die Sicherheit von bereitgestellten Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber, sowie die Benutzung der Arbeitsmitteln durch den Arbeitnehmer verbessern.

Sprechen Sie uns auf eine bedarfsgerechte Schulung in Ihrem Hause über die wichtigen Änderungen im Umgang mit Arbeits- und Betriebsmitteln an.
BetrSichV_2015.02.03.pdf
PDF-Dokument [240.5 KB]
  • Abschnitt 1
    Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
    § 1 Anwendungsbereich und Zielsetzung
    § 2 Begriffsbestimmungen
  • Abschnitt 2
    Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
    § 3 Gefährdungsbeurteilung
    § 4 Grundpflichten des Arbeitgebers
    § 5 Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
    § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
    § 7 Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
    § 8 Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
    § 9 Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
    § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
    § 11 Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
    § 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
    § 13 Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
    § 14 Prüfung von Arbeitsmitteln
  • Abschnitt 3
    Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
    § 15 Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
    § 16 Wiederkehrende Prüfung
    § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
    § 18 Erlaubnispflicht
    Abschnitt 4
  • Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
    § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
    § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
    § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit
  • Abschnitt 5
    Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
    § 22 Ordnungswidrigkeiten
    § 23 Straftaten
    § 24 Übergangsvorschriften
    Anhang 1 (zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
    Anhang 2 (zu den §§ 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
    Anhang 3 (zu § 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
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