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Biostoffverordnung (BioStoffV)

Biostoffverordnung (BioStoffV): Stand: 15.07.2013
Diese Verordnung regelt Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffen). Sie beinhaltet Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit von Arbeitnehmern vor Gefährdungen durch diese Tätigkeiten. Auch regelt Sie Maßnahmen zum Schutz Dritter, sowie Tätigkeiten, die dem Gentechnikrecht unterliegen.
BioStoffV_2013.07.15.pdf
PDF-Dokument [137.9 KB]
  • Abschnitt 1
    Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen und Risikogruppeneinstufung
    § 1 Anwendungsbereich
    § 2 Begriffsbestimmungen
    § 3 Einstufung von Biostoffen in Risikogruppen
  • Abschnitt 2
    Gefährdungsbeurteilung, Schutzstufenzuordnung, Dokumentations- und Aufzeichnungspflichten
    § 4 Gefährdungsbeurteilung
    § 5 Tätigkeiten mit Schutzstufenzuordnung
    § 6 Tätigkeiten ohne Schutzstufenzuordnung
    § 7 Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung und Aufzeichnungspflichten
  • Abschnitt 3
    Grundpflichten und Schutzmaßnahmen
    § 8 Grundpflichten
    § 9 Allgemeine Schutzmaßnahmen
    § 10 Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei
           Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Laboratorien,
           in der Versuchstierhaltung sowie in der Biotechnologie
    § 11 Zusätzliche Schutzmaßnahmen und Anforderungen bei
           Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen
           des Gesundheitsdienstes
    § 12 Arbeitsmedizinische Vorsorge
    § 13 Betriebsstörungen, Unfälle
    § 14 Betriebsanweisung und Unterweisung der Beschäftigten
    Abschnitt 4
  • Erlaubnis- und Anzeigepflichten
    § 15 Erlaubnispflicht
    § 16 Anzeigepflicht
  • Abschnitt 5
    Vollzugsregelungen und Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
    § 17 Unterrichtung der Behörde
    § 18 Behördliche Ausnahmen
    § 19 Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe
  • Abschnitt 6
    Ordnungswidrigkeiten, Straftaten und Übergangsvorschriften
    § 20 Ordnungswidrigkeiten
    § 21 Straftaten
    § 22 Übergangsvorschriften
    Anhang I Symbol für Biogefährdung
    Anhang II Zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in
    Laboratorien und vergleichbaren Einrichtungen sowie in der Versuchstierhaltung
    Anhang III Zusätzliche Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten in der Biotechnologie
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