Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): Stand: 15.07.2013
Die Gefahrstoffverordnung soll Menschen und die Umwelt vor Schädigungen bedingt durch bestimmte Stoffe schützen.
GefStoffV_2013.07.15.pdf
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Die Gefahrstoffverordnung soll Menschen und die Umwelt vor Schädigungen bedingt durch bestimmte Stoffe schützen.
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- Abschnitt 1
Zielsetzung, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen - Abschnitt 2
Gefahrstoffinformation
§ 3 Gefährlichkeitsmerkmale
§ 4 Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung
§ 5 Sicherheitsdatenblatt und sonstige Informationspflichten - Abschnitt 3
Gefährdungsbeurteilung und Grundpflichten
§ 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung
§ 7 Grundpflichten - Abschnitt 4
Schutzmaßnahmen
§ 8 Allgemeine Schutzmaßnahmen
§ 9 Zusätzliche Schutzmaßnahmen
§ 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen
§ 11 Besondere Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefährdungen
§ 12 (weggefallen)
§ 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle
§ 14 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten
§ 15 Zusammenarbeit verschiedener Firmen - Abschnitt 5
Verbote und Beschränkungen
§ 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
§ 17 Nationale Ausnahmen von Beschränkungsregelungen nach der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 - Abschnitt 6
Vollzugsregelungen und Ausschuss für Gefahrstoffe
§ 18 Unterrichtung der Behörde
§ 19 Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse
§ 20 Ausschuss für Gefahrstoffe - Abschnitt 7
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
§ 21 Chemikaliengesetz – Anzeigen
§ 22 Chemikaliengesetz – Tätigkeiten
§ 23 (weggefallen)
§ 24 Chemikaliengesetz – Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3)
Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten
Anhang II (zu § 16 Absatz 2)
Besondere Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen
für bestimmte Stoffe, Zubereitungen und Erzeugnisse
Anhang III (zu § 11 Absatz 4)
Spezielle Anforderungen an Tätigkeiten mit organischen Peroxiden
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